Informationen zum Coronavirus

Seit 08.04.2020 gibt es keine bestätigten Corona-Fälle mehr in Öpfingen.

 

1.) Die Landesregierung BW hat eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen

 

UPDATE 16. Mai 2020

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.

 

Die Änderungen finden Sie auf der Homepage des Sozialministeriums (Verlinkung)

 

3.) Einkaufshilfe durch die Nachbarschaftshilfe
Für Risikogruppen – über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen – kann eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus, gegen das es derzeit noch keinen Impfschutz oder wirksame Medikamente gibt, besonders gefährlich sein. Aus diesem Grund bietet die Nachbarschaftshilfe Öpfingen eine ehrenamtliche Einkaufshilfe an. Ebenfalls gilt das Angebot auch für Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund einer Infektion unter häuslicher Quarantäne stehen. Sollten Sie also zu diesem Personenkreis gehören, erledigt die Einkaufshilfe die notwendigen Einkäufe gerne für Sie.

 

Bitte wenden Sie sich hierfür vertrauensvoll an

Frau Elisabeth Renz: 07391 7599585 oder

Frau Gisela Fromme: 07391 5502 .

 

4.) Änderungen der infektionsschützenden Maßnahmen im Hinblick auf gemeindliche Einrichtungen finden Sie hier (Stand: 26.05.2020)

 
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Allgemeine Gebühren

Verwaltungsgebühren

Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung

  • Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung: 2,00€
  • jede weitere gleichlautende: 0,50€
  • steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung: 8,50€

Fotokopien & Ausdrucke

  • erste Seite: 0,50€
  • jede weitere A4 sw: 0,30€
  • jede weitere A4 farbig/A3: 0,70€

Melderecht

  • einfache Auskunft: 6,00€
    • für Arbeitsamt kostenlos
  • erweiterte Auskunft: 10,00€
  • Gruppenauskunft: 26,50€
  • Steuer-ID, schriftliche Auskunft: 5,00€
  • sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde: 6,00€

Führerscheine

  • Entgegennahme/Weiterleitung Führerscheinantrag: 5,00€
  • Aushändigung/Umtausch: 13,00€

Archivwesen

  • Allg. öfftl. Leistung im Archivwesen: 15,00€/ZE

Fundsachen

  • Aufbewahrung + Aushändigung bei Sachen > 50€ Wert: 15,00

 

Bestattungsrecht

  • Ausstellen Leichenpass: 10,00€
  • Anordnung Bestattung: 15,00€/ZE

Kirchenaustritt: 36,00€

Gewerbe

  • Anmeldung: 35,00€
  • Abmeldung: 12,00€
  • Ummeldung: 19,50€
  • Auskunft aus Gewerbedatei: 8,50€
  • Gewerbezentralregister Auszug: 13,00€

Gaststättenrecht

  • Gestattung erster Tag: 20,00€
  • jeder weitere Tag: 10,00€

Führungszeugnis: 13,00€

Polizei- und Ordnungsrecht: 12,00€/ZE

Baurecht

  • Ausstellung Negativzeugnis bis 100.000€: 28,50€
  • Ausstellung Negativzeugnis über 100.000€: 43,50€
  • Bestätigung des Zeitpunkts des Eingangs der vollständigen Bauvorlagen: 94,00€
  • Benachrichtigung der Angrenzer bis 4 Nachbarn: 56,00€
  • für jeden weiteren Angrenzer/Nachbar: 9,00€
  • Auskunft Baulastenverzeichnis: 13,00€
  • Baulastübernahme: 100,00€

Öffentliche Leistungen nach dem Sprengstoffgesetz

  • Anzeige Feuerwerk: 12,00€/ZE

Wasser- und Abwassergebühren

  • Wassergebühr je cbm: 2,00 € zzgl. 7% MwSt.
  • Abwasser:
    • Schmutzwasser je cbm: 2,85 €
    • Niederschlagswassergebühr je m²: 0,38 €

Hebesätze

  • Grundsteuer A: 320 v. H.
  • Grundsteuer B: 300 v. H.
  • Gewerbesteuer: 340 v. H.