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Bauleitplanung

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Östlich der Kirchgasse" in Öpfingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Bekanntmachung BPlan Östlich der Kirchgasse

Öpfingen Bebauungsplan Östlich der Kirchgasse_Textteile + Abwägung

Der Gemeinderat der Gemeinde Öpfingen hat am 18. September 2018 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Östlich der Kirchgasse“ in Öpfingen vom 05.09.2018 gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften erstreckt sich auf den im Lageplan vom 05.09.2018 umrandeten Bereich. Der Planbereich umfasst eine Fläche von ca. 2,57 ha mit den Flurstücken Flst. Nr. 683/19, Flst. Nr. 683/1 (Hauptstraße 28), Teilfläche Flst. Nr.683/18 (Hauptstraße 30),  Flst. Nr. 683/17 (Seestraße 8/2), Flst. Nr. 1200/2 (Hauptstraße 26), Flst. Nr. 1200/3 (Hauptstraße 26/1+2), Flst. Nr. 1200/4, Flst. Nr. 1198/3 (Hauptstraße 24), Flst. Nr. 1198/4, 1198/5, 1198/6, 1198/1, Flst. Nr. 1198/2 (Hauptstraße 22), Flst. Nr. 129 (Hauptstraße 18+20), Flst. Nr. 126 (Hauptstraße 14), Flst. Nr. 127 (Kirchgasse 3 / Kindergarten), Flst. Nr. 133 (Kirchgasse 5), Teilfläche Flst. Nr. 134 (Kirchgasse 7), Flst. Nr. 136 (Kirchgasse 11), Teilfläche Flst. Nr. 137 (Kirchgasse 15).

Der räumliche Geltungsbereich ist begrenzt:

Im Norden:     durch die Hauptstraße Flst. Nr. 1+1/1,

Im Osten:     durch die Grundstücke Flst. Nr. 683/5 (Hauptstraße 32), Flst. Nr.683/6 (Seestraße 2), 
                     Flst. Nr. 683/7 (Seestraße 4), Flst. Nr. 683/8 (Seestraße 6), Im Süden: durch die 
                     Grundstücke Flst. Nr. 683, Teilfläche Flst. Nr. 683/18 (Hauptstraße 30), Flst. Nr. 1200/1,
                     Flst. Nr. 1198, Teilfläche Flst. Nr. 134 (Kirchgasse 7), Flst. Nr. 688, Flst. Nr. 137 
                     (Kirchgasse 15),

Im Westen:     durch die Kirchgasse Flst. Nr. 120, 142 und 141/7.

Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt (schwarzgestrichelt umrandet) dargestellt.

Kartenausschnitt                    

Maßgebend ist der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 05.09.2018 vom Stadtplaner Dipl.-Ing. (TU) Rainer Waßmann (PLANWERKSTATT am Bodensee) aus Kressbronn.

Ziel und Zwecke der Planung:

Für große Teil des Altortes von Öpfingen gibt es keinen Bebauungsplan. Dies hat zur Folge, dass Bauvorhaben nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu beurteilen sind. Nach § 34 Abs. 1 BauGB ist ein Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Bei der räumlichen Bestimmung der näheren baulichen Umgebung darf nicht nur diejenige Bebauung als erheblich angesehen werden, die gerade in der unmittelbaren Nachbarschaft des Bau- oder Betriebsgrundstücks überwiegt, sondern es muss auch die tatsächlich vorhandene Bebauung der weiteren Umgebung des Grundstücks insoweit berücksichtigt werden, als auch sie noch prägend auf das Grundstück einwirkt. Die nähere Umgebung ist somit ein unbestimmter Rechtsbegriff. Im Laufe  der Jahre wurde die nähere Umgebung immer großzügiger ausgelegt.

Nachdem die Nachfrage nach Bauplätzen und Wohngebäuden sehr groß, das Angebot jedoch sehr überschaubar ist, wird derzeit versucht, die Baulücken in Öpfingen zu schließen oder vorhandene Bausubstanzen abzureißen und umzunutzen, was grundsätzlich erstrebenswert ist. Dabei muss aber zum einen das Ortsbild gewahrt und zum anderen ein ausgewogener Ausgleich zwischen Bauherrn und Nachbarschaft geschaffen werden. Dies kann über einen Bebauungsplan gewährleistet werden.

Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften werden im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt.

Öffentliche Auslegung:

Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften mit Begründungen in der Fassung vom 05.09.2018 werden in der Zeit vom 15.10.2018 bis 16.11.2018 - je einschließlich - während der üblichen Dienst­stunden beim Bürgermeisteramt Öpfingen, Schlosshofstraße 10, 89614 Öpfingen öffentlich ausgelegt und können von Jedermann eingesehen werden. 

Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten und innerhalb dieser Frist Anregungen bzw. Einwendungen zum Bebauungsplanentwurf und zu den örtlichen Bauvorschriften beim Bürgermeisteramt Öpfingen, Schlosshofstraße 10, 89614 Öpfingen, schriftlich oder mündlich zur Niederschrift abgeben.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben können.

Öpfingen, den 05.10.2018

gez. Andreas Braun
Bürgermeister