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Gemeinde aktuell

Autor: Melanie Tremel
Artikel vom 20.12.2019

Weihnachts- und Neujahrsgruß

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in wenigen Wochen ist auch das Jahr 2019 Geschichte. Weihnachten und der Jahreswechsel bieten uns die Gelegenheit, mit denen zusammen zu kommen, die uns lieb sind. Gleichzeitig ist dies die Zeit, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu werfen.

Für jeden von uns, wie auch für eine Gemeinde, ergeben sich im Laufe eines Jahres vielfältige Chancen und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Gemeinde Öpfingen hat diese, wie ich finde, erfolgreich zum Wohle aller genutzt.

Und auch Sie als Bürgerinnen und Bürger haben Ihr Wahlrecht, und damit auch ein wichtiges Gestaltungsrecht, bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 mit der Wahl der Gemeinderätinnen und Gemeinderäten für die Wahlperiode 2019 bis 2024 genutzt.

Das Jahr 2019 war geprägt von hohen Investitionen in unsere Einrichtungen sowie in unsere Infrastruktur. In der Summe, mit Grunderwerb, hat die Gemeinde fast zwei Millionen investiert – ein stolzer Betrag für eine Gemeinde wie Öpfingen. Auf die wesentlichen Maßnahmen möchte ich nochmals kurz eingehen:

Im katholischen Kindergarten wurde die Sanierung der Sanitäranlage im Erdgeschoss sowie des Vesperraumes, mitfinanziert und damit einem Wunsch aus der Elternschaft entsprochen. 

Umfangreich konnten wir auch dank einer attraktiven Mitfinanzierung durch Land und Bund in unsere Grundschule investieren. So wurden alle drei Sanitäranlagen erneuert, eine barrierefreie Toilette eingebaut, die Beleuchtung in den Gängen auf LED umgestellt, Datenkabel verlegt sowie der Brandschutz verbessert. Nun steht im Februar noch die Neueinrichtung des Werkraumes an, welche nach den Vorgaben des neuen Bildungsplanes für Grundschulen erfolgt und damit beste Lehr- und Lernbedingungen auch für handwerkliches Werken ermöglicht wird.

Im Unteren Schloss erstrahlen die Verwaltungsräume sowie der Kulturraum im neuen Glanz. Im kommenden Jahr ist die Sanierung des Sitzungssaales sowie die Sanierung der Sanitäranlage geplant. Die Maßnahmen werden vom Land gefördert.

Rund 500.000 Euro wurden in die Erneuerung von Straßen, Wasserleitungen, FTTB-Anschlüsse und Kanäle investiert. Hierbei wurde der Amselweg auf einer Länge von 125 Meter komplett erneuert, die Panoramastraße auf eine Länge von 225 Metern. Solche Maßnahmen sind aber immer mit gewissen Beeinträchtigungen für die Anwohner verbunden, weshalb ich mich für das entgegengebrachte Verständnis bedanken möchte.

Weiter konnten die Tiefbauarbeiten des interkommunalen Backbone-Netzes sowie der Anschluss des Gewerbegebietes Burren und der Alten Landstraße abgeschlossen werden. Im Herbst 2020 ist die Inbetriebnahme der ersten Glasfaserhausanschlüsse geplant.  

Trotz dieser hohen Investitionstätigkeit werden wir auch dieses Jahr unsere Rücklage stärken können. Dank hoher Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer, wird sich der Haushalt 2019 gegenüber dem Plan verbessern.

Auch für das Jahr 2020 kann ich dem Gemeinderat einen Haushalt ohne Neuverschuldung und mit neuen Rekord-Investitionen vorschlagen. Um diese zu finanzieren, müssen wir aber kräftig in die Rücklage greifen, zumal aufgrund hoher Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2018, wir für 2020 geringere Schlüsselzuweisungen erhalten und höhere Kreis- und FAG-Umlagen leisten müssen. Als finanzschwache Gemeinde werden wir weiterhin auf Landes- und Bundeszuschüsse bei unseren Investitionen angewiesen sein. Hier waren wir in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich. Es gilt zu hoffen, dass uns das Land Baden-Württemberg nach den aktuellen Förderrichtlinien auch beim Ausbau der Kläranlage unterstützt, ansonsten werden wir um eine gewisse Aufgabenkritik nicht herumkommen.

Das interkommunale Projekt Ausbau der Kläranlage Öpfingen konnten wir 2019 planmäßig voranbringen. Nach Genehmigung der Planung für den Ausbau der Kläranlage durch das Landratsamt, Zuschussbewilligung und letzten Abstimmungen mit der Gemeinde Griesingen und der Stadt Ehingen ist der Baubeschluss im Frühjahr 2020 geplant. Anschließend sollen erste Leistungen ausgeschrieben und noch 2020 vergeben werden.

Kopfzerbrechen hat uns die Sicherstellung der örtlichen Nahversorgung nach der plötzlichen Schließung des REWE-Marktes bereitet. Jedoch ist es uns gelungen, einen Investor von Öpfingen und vom bisherigen Standort zu überzeugen. Zwischenzeitlich wurde ein Bauantrag auf Neubau eines Lebensmittelmarktes gestellt. Ich hoffe nun auf eine schnelle Genehmigung der eingereichten Planung, damit der Abriss und Neubau zeitnah im neuen Jahr beginnen kann.

Die Nachfrage nach Wohnraum ist auch in Öpfingen ungebrochen. Der Gemeinderat hat deshalb im Januar 2019 die Ausweisung des Baugebietes Halde mit 25 Bauplätzen beschlossen und im Oktober mit dem Satzungsbeschluss abgeschlossen. Die Erschließungsarbeiten sind ausgeschrieben und sollen im Januar vergeben werden. Der Beginn der Erschließungsarbeiten ist der Baufirma freigestellt, die Fertigstellung jedoch bis Mai 2021 vorgegeben.

Die Schaffung von Wohnraum beschäftigt uns weiter. Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Baugebiet Hinter der Darre wurde der Startschuss für ein verdichtetes Wohnbaugebiet gegeben. Der Gemeinderat hat hier einen großen Gestaltungsspielraum für die zukünftige Gemeindeentwicklung.

Erfreulich ist auch die Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Öpfingen. Mit einem weiteren Anstieg ist im Hinblick auf das prosperierende Gewerbegebiet Burren zu rechnen.

Diagramm zur Entwicklung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze in Öpfingen

Dringender Handlungsbedarf besteht bei der Beleuchtung der Mehrzweckhalle. Im Juli wurde vom Gemeinderat das neue Beleuchtungskonzept beschlossen. Nach Bewilligung des Zuschussantrages, voraussichtlich im Februar, wird unverzüglich die Ausschreibung der Arbeiten erfolgen mit dem Ziel der Umsetzung im August 2020.

Weiter prüft die Verwaltung derzeit Zuschussmöglichkeiten, um die Sanitäranlagen der Mehrzweckhalle ebenfalls zu sanieren.

Das kommende Jahr wird beginnend mit der zweiten Jahreshälfte Verkehrseinschränkungen, bedingt durch den Neubau der südlichen Donaubrücke, mit sich bringen. Wir sind derzeit mit dem Landratsamt im Gespräch und werden frühzeitig über die Ergebnisse informieren.

Sehr intensiv beschäftigt uns der weitere Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, da wir sowohl mehr Krippenplätze als auch mehr Kindergartenplätze benötigen. Der Gemeinderat steht hier vor einer grundsätzlichen Entscheidung.

Mit Blick auf den gesellschaftlichen und demografischen Wandel empfehle ich in den nächsten Jahren einen stärkeren Fokus auf den Ausbau von pflegerischen Angeboten für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger zu legen. Der Gemeinderat und ich sehen für Öpfingen den Bedarf einer Tagespflegeeinrichtung. Dieser Bedarf und die Notwendigkeit werden uns in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern verstärkt gespiegelt.

 

Liebe Öpfingerinnen und Öpfinger,

für meine Wahl in den Kreistag des Alb-Donau-Kreises darf ich Ihnen allen von Herzen danken. Über diese breite Unterstützung freue ich mich sehr und es motiviert mich weiterhin mit ganzer Kraft zum Wohle von Öpfingen und des Alb-Donau-Kreises und seiner Menschen einzusetzen.

Auch zukünftig gilt, kommen Sie auf mich zu, wenn etwas im Argen liegt oder die Verwaltung Sie bei einem Vorhaben unterstützen kann. Gerne nehme ich mir Zeit für Ihre Anliegen.  

Allen, die sich im vergangenen Jahr in unsere Gemeinschaft eingebracht haben und sich in irgendeiner Weise für unser Öpfingen, für die Menschen in Öpfingen und für ein gutes Miteinander engagiert haben, danke ich ganz herzlich. Ich freue mich, wenn ich auch im kommenden Jahr auf Ihr Engagement zählen kann.

Im Namen der Gemeinde Öpfingen, des Gemeinderats, der Verwaltung und auch ganz persönlich möchte ich Ihnen allen

 

ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2020

 

wünschen.

Ihr

Andreas Braun

Bürgermeister