Informationen zum Coronavirus

Die Landesregierung BW hat eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen

 

1.) UPDATE 28. März 2020

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, 29. März 2020.

 

Die Änderungen finden Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg (Verlinkung)

 

2.) Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO
Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am vergangenen Freitag hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Sonntag (29. März) einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.

 

Den Bußgeldkatalog finden Sie als PDF auf der Homepage des Sozialministeriums (Verlinkung)

 

3.) Einkaufshilfe durch die Nachbarschaftshilfe
Für Risikogruppen – über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen – kann eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus, gegen das es derzeit noch keinen Impfschutz oder wirksame Medikamente gibt, besonders gefährlich sein. Aus diesem Grund bietet die Nachbarschaftshilfe Öpfingen eine ehrenamtliche Einkaufshilfe an. Ebenfalls gilt das Angebot auch für Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund einer Infektion unter häuslicher Quarantäne stehen. Sollten Sie also zu diesem Personenkreis gehören, erledigt die Einkaufshilfe die notwendigen Einkäufe gerne für Sie.

 

Bitte wenden Sie sich hierfür vertrauensvoll an

Frau Elisabeth Renz: 07391 7599585 oder

Frau Gisela Fromme: 07391 5502 .

 
 
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Volltextsuche

Dienstleistungen

Auskunft zu schädlichen Chemikalien in Alltagsgegenständen erhalten

  • Auskunftspflicht über besonders besorgniserregende Stoffe
  • Möglich beispielsweise für Haushaltswaren, Verpackungen, Kleidung, Spielzeug
  • Nicht möglich für Lebensmittel, Medizinprodukte, Arzneimittel, Kosmetika, Wasch- und Reinigungsmitte und weitere Bereiche, in denen spezielle Regelungen gelten.
  • Auskunft des Händlers, Herstellers und Importeurs muss nach 45 Tagen vorliegen

Als besonders besorgniserregende Stoffe gelten Chemikalien, die bestimmte für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt negative Eigenschaften haben und dies in einem formalen Prozess bei der zuständigen Europäischen Chemikalienagentur festgestellt wurde. Sie können eine Liste der Stoffe online einsehen.

Bei einem zusammengesetzten Erzeugnis, muss der Anbieter auch zu allen enthaltenen Einzelerzeugnissen Auskunft geben, bei einem Fahrrad beispielsweise auch zu Fahrradgriffen.

Verfahrensablauf

Anfrage mit App „Scan4Chem“:

  • Laden Sie sich die App aus Ihrem App Store.
  • Geben Sie Ihre Kontaktdaten ein. Nur so können Sie auch die Antworten der Produktanbieter erhalten.
  • Scannen Sie mit Ihrem Smartphone oder Tablet den Barcode des Produktes ein. Es wird automatisch eine Anfrage an den zuständigen Hersteller oder Importeur erstellt, die Sie per Klick senden können.

Anfrage mit Musterbrief:

  • Laden Sie den Musterbrief von der Internetseite des Umweltbundesamtes als Word-Datei herunter.
  • Tragen Sie das Datum, Ihre Adresse (als Absender) sowie die Adresse des Herstellers ein.
  • Ersetzen Sie „XXXX“ durch den genauen Namen des Produktes. Zur sicheren Identifikation können Sie auch die Nummer unter dem Barcode des Produktes hinzufügen
  • Sie können den Musterbrief ausdrucken und bei Ihrem Einzelhändler oder Lieferanten einreichen.

Online-Formular:

  • Voraussichtlich im Frühjahr 2019 wird ein Online-Formular vom Umweltbundesamt zur Verfügung stehen.
  • Dort werden Sie die Nummer unter dem Barcode des Produktes eingeben können. Das Tool erstellt dann automatisch eine Anfrage, die Sie per Klick versenden können.

45 Tage nach Eingang der Anfrage sollte Ihnen die Antwort vorliegen.

Falls nicht, können Sie dies dem Regierungspräsidium Tübingen melden:

  • per E-Mail an marktueberwachung@rpt.bwl.de oder
  • telefonisch unter 07071 - 757 0.

Fristen

keine

Unterlagen

keine

Kosten

keine

Bearbeitungsdauer

max. 45 Tage

Zuständigkeit

Der Produktanbieter

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Bundesumweltministerium hat ihn am 26.11.2018 freigegeben.