Informationen zum Coronavirus

1.) Informationen zum Neubau der Donaubrücke in Öpfingen im Zuge der K 7359

 

Vom 03. August bis 07. August 2020 ist die Donaubrücke in Öpfingen aufgrund der Vorarbeiten für die Sanierung halbseitig gesperrt.

 

2.) Die Landesregierung BW hat eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen

 

UPDATE 23. Juni 2020

Die Landesregierung hat am 23. Juni 2020 eine neue Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die neue Fassung ist übersichtlicher und leichter verständlich. Sie tritt am Mittwoch, den 1. Juli 2020, in Kraft.

 

Die Änderungen finden Sie auf der Homepage des Sozialministeriums (Verlinkung)

 

3.) Einkaufshilfe durch die Nachbarschaftshilfe
Für Risikogruppen – über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen – kann eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus, gegen das es derzeit noch keinen Impfschutz oder wirksame Medikamente gibt, besonders gefährlich sein. Aus diesem Grund bietet die Nachbarschaftshilfe Öpfingen eine ehrenamtliche Einkaufshilfe an. Ebenfalls gilt das Angebot auch für Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund einer Infektion unter häuslicher Quarantäne stehen. Sollten Sie also zu diesem Personenkreis gehören, erledigt die Einkaufshilfe die notwendigen Einkäufe gerne für Sie.

 

Bitte wenden Sie sich hierfür vertrauensvoll an

Frau Elisabeth Renz: 07391 7599585 oder

Frau Gisela Fromme: 07391 5502 .

 

Seit 08.04.2020 gibt es keine bestätigten Corona-Fälle mehr in Öpfingen.

 
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Lebenslagen

Gaststättengestattung beantragen

Wenn Sie aus besonderem Anlass vorübergehend ein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe ausüben wollen, müssen Sie mindestens zwei Wochen vor Beginn Ihrer Tätigkeit einen Antrag auf Erteilung einer Gaststättengestattung stellen. Antragsteller können sowohl natürliche als auch juristische Personen sein.

Die beabsichtigte gastronomische Versorgung darf nur aus Anlass eines besonderen Ereignisses (einer ansonsten eigenständigen Veranstaltung) stattfinden, beispielsweise aus Anlass eines Straßenfestes, eines Schulfestes oder einer Sportveranstaltung. Sie müssen eine für die Veranstaltung verantwortliche Person benennen, die während der gesamten Dauer der Veranstaltung erreichbar sein muss.

Für Gewerbetreibende aus EU-/EWR-Staaten und der Schweiz

Für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder der Schweiz gelten für die Gaststättengestattung dieselben Bedingungen wie für deutsche Staatsangehörige.

Hinweis: Falls die vorgelegten Unterlagen nicht ausreichen, kann die zuständige Behörde Sie zur Vorlage weiterer Nachweise auffordern.

Bei der Ausübung des Gaststättengewerbes in Deutschland müssen Sie neben den gewerbe- und lebensmittelrechtlichen Vorschriften auch allgemeine ausländerrechtliche Bestimmungen beachten.

Wenn Sie aus besonderem Anlass lediglich alkoholfreie Getränke, unentgeltliche Kostproben oder zubereitete Speisen an Dritte verabreichen möchten, liegt kein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe vor, so dass Sie für diese Tätigkeit keine Gaststättengestattung benötigen.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Wirtschaftsministerium hat ihn am 06.05.2019 freigegeben.