Schnelles Internet für Öpfingen
Entwicklungen Breitbandausbau "Graue Flecken" in Öpfingen durch die OEW
Die OEW Breitband GmbH möchte den geförderten Breitbandausbau in der Region effizient und rechtssicher vorantreiben. Hierzu hat die OEW in Baden-Württemberg 119 Kooperationsverträge mit den Kommunen abgeschlossen. Die Gemeinde Öpfingen zählt zu einer der ersten Gemeinden im Alb-Donau-Kreis, bei welchen mit dem Ausbau begonnen wurde.
Der Spatenstich erfolgte im Mai dieses Jahres. Bisheriger Stand war, dass die OEW Breitband GmbH die „Grauen Flecken“ in Öpfingen in zwei Ausbauabschnitten ausbaut. Umfangreiche Fördermittel von Land und Bund wurden bewilligt. Die Ausschreibung erfolgte durch die OEW und die Aufträge sind an die Firma alb-elektric Huber GmbH aus Biberach vergeben worden. Die Bauarbeiten erfolgten bisher im Zeitplan. Ziel war es, dass Öpfingen bis Ende 2026 komplett mit Glasfaser erschlossen ist.
Im August hat es eine neue Entwicklung gegeben. Ursprung dieser Entwicklung ist die Fusion von Komm.Pakt.Net mit der OEW Breitband GmbH. Dabei wurden auch die bestehenden Verträge von Komm.Pakt.Net durch die OEW Breitband im Wege der Einzelrechtsnachfolge übernommen. Vor diesem Hintergrund wurden alle Verträge (u.a. auch die von Komm.Pakt.Net ausgeschriebenen bestehenden Netzbetriebsverträge) im Detail nochmals juristisch geprüft.
Das Ergebnis der Prüfung in Bezug auf die bestehenden Netzbetriebsverträge war, dass die Nutzung der „Grauen Flecken“-Förderbescheide gemäß Gigabit-RL 1.0 und 2.0 (sog. Hell- und Dunkelgraue Flecken) ein beihilferechtliches Risiko der Rückforderung von Zuwendungen des Bundes birgt.
Zur Bewertung dieses Risikos und dem besten Umgang damit, hat die OEW Breitband unabhängige Gutachten angefordert, die alle die oben beschriebene Einschätzung bestätigen. Die gemeinsame Empfehlung der Gutachten ist, die Neuausschreibung der Netzbetriebsverträge für die „Grauen Flecken“ in den betroffenen Gebieten.
Die OEW Breitband GmbH hat auf dieser Grundlage entschieden, die Netzbetriebsverträge neu auszuschreiben und die notwendigen Schritte dazu einzuleiten. Bis dahin erfolgt ein kompletter Planungs- und Baustopp für die „Grauen Flecken“ in sämtlichen Kommunen und somit leider auch in Öpfingen.
Insgesamt ist beim Ausbau der "Grauen Flecken" mit einer zeitlichen Verzögerung zu rechnen, die auch mehrere Monate in Anspruch nehmen kann.
Die Gemeindeverwaltung bittet um Ihr Verständnis für das neue erforderliche Vorgehen. Wenn der Gemeindeverwaltung von der OEW weitere Informationen vorliegen, werden wir Sie entsprechend über das weitere Vorgehen für die „Grauen Flecken“ informieren.
Bei Fragen rund um den Breitbandausbau dürfen Sie gerne jederzeit auf Bürgermeister Andreas Braun zugehen.